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1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Artimaxx GmbH. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

 

2. Vertragsschluss

2.1. Alle allgemeinen Preisangaben von uns stellen kein Angebot dar, sind freibleibend und unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. An persönlichen Angeboten bleiben wir grundsätzlich 1 Monat gebunden.

2.2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

2.3 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

2.4 Sollte es per Vorkasse gekauft werden, ist der Zahlungseingang innerhalb von 1 Woche nach Bestellannahme zu gewährleisten. Nach Ablauf dieser Frist ist der Verkäufer berechtigt die Bestellung zu stornieren. Eine Storno-Bestätigung wird per E-Mail gesendet.

 

3. Urheber- und Nutzungsrechte

3.1. Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgelts für die vereinbarte Dauer und im vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen von Artimaxx GmbH im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten.

3.2. Entwickelte Entwürfe sind bis zur vollständigen Erfüllung eines Vertrages und der Übergabe des finalen Produktes an den Kunden Eigentum von Artimaxx GmbH, unterliegen dem alleinigen Urheber- und Nutzungsrecht der Agentur und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt auch für Entwürfe, die im Rahmen kostenloser Marketingaktionen oder für eine Angebotspräsentation erstellt wurden.

Entwürfe dienen dem Kunden als Veranschaulichung von zu erbringenden Leistungen und dürfen ohne schriftliche Einwilligung von Artimaxx GmbH, auch in inhaltlich oder äußerlich abgewandelter Form, nicht kopiert, vervielfältigt oder veröffentlicht werden.

3.3. Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Artimaxx GmbH darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren.

Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte schriftliche Vereinbarung zwischen Artimaxx GmbH und Kunde vor Auftragsvergabe ausgeschlossen werden.

 

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die erarbeitete Leistung oder hergestellte Ware Eigentum von Artimaxx GmbH.

4.2. Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von Artimaxx GmbH angefertigt werden, verbleiben bei der Artimaxx GmbH. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. Artimaxx GmbH schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

4.3. Die dem Kunden im Laufe der Auftragserfüllung überreichte Arbeitsunterlagen (Designs von Abbildungen, Zeichnungen, Artikeln etc.) dürfen von Kunden oder sonstigen Dritten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Artimaxx GmbH verwendet werden.

 

5. Media-Planung und Media-Durchführung

5.1. Beauftragte Projekte im Bereich Media-Planung besorgt Artimaxx GmbH nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis der ihr zugänglichen Unterlagen der Medien und der allgemein zugänglichen Marktforschungsdaten. Ein bestimmter werblicher Erfolg schuldet Artimaxx GmbH dem Kunden durch diese Leistungen nicht.

5.2. Artimaxx GmbH verpflichtet sich, alle Vergünstigungen, Sonderkonditionen und Rabatte im Sinne des Kunden bei der Media-Schaltung zu berücksichtigen und diese an den Kunden weiter zu geben.

5.3. Bei umfangreichen Media-Leistungen ist Artimaxx GmbH nach Absprache berechtigt, bestimmte Fremdkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen und die Einbuchung bei den entsprechenden Medien erst nach Zahlungseingang vorzunehmen. Für eine eventuelle Nichteinhaltung eines Schalttermins durch einen verspäteten Zahlungseingang haftet Artimaxx GmbH nicht. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen Artimaxx GmbH entsteht dadurch nicht.

 

6. Liefer- und Leistungszeit

6.1. Liefer- und Leistungsfristen werden zwischen dem Kunden und der Artimaxx GmbH in jedem Einzelfall gesondert vereinbart. Lieferfristen beginnen ab Vertragsschluss, bzw. ab dem Zugang sämtlicher zur Ausführung des Auftrags notwendigen Vorlagen, Unterlagen, Daten etc. des Kunden bei der Artimaxx GmbH. Liefer- und Leistungstermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

6.2. Ist ein Vorabmuster seitens Kunden gewünscht, ist dieses vom Kunden zur Produktion zu bestätigen. Die Bestätigung jeglicher Produktion hat durch den Kunden sofort zu erfolgen, spätestens jedoch bis zum mitgeteilten Termin. Kommt es wegen verspäteter Bestätigung zur Überschreitung der Lieferfristen oder eines vereinbarten Liefertermins, sind die dadurch entstehenden Schäden von Kunden selbst zu tragen. Die Lieferfrist verlängert sich um den vom Kunden zu vertretenden Zeitverlust.

 

7. Lieferung und Zahlung

7.1. Die Lieferbedingungen werden zwischen dem Kunden und der Artimaxx GmbH in jedem Einzelfall gesondert vereinbart.

7.2. Sollten die durch externe Logistikunternehmen an Kunde eingelieferten Waren nicht angenommen werden, sind die entstehenden Mehrkosten für erneute Zustellung, weiteren Transport- oder Lagerkosten u.ä. von Kunden zu tragen. Der Agentur bleibt es vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.

Seitens Kunden gewünschte Sonderversendungen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

Wenn es notwendig erscheint, behält sich die Artimaxx GmbH das Recht vor, den Gesamt- oder Teilbetrag vor Übergabe der Leistung oder Ware von dem Kunden einzufordern.

7.3. Alle in Angeboten und Aufträgen genannte Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

Die Rechnungsstellung erfolgt standardmäßig per Mail an die vom Kunden bei uns hinterlegte Mailadresse. Auf Wunsch kann die Rechnung auch gern postalisch oder per Fax verschickt werden

7.4. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig.

Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht der Agentur ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen. Da in unserer Geschäftsverbindung kein Verbraucher beteiligt ist, betragen die Verzugszinsen 9%-Punkte über dem Basiszinssatz der EZB. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für jede Mahnung wird ein Kostenanteil in Höhe von 3,50€ + Versandkosten berechnet.

 

8. Zusatzleistung

Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung.

 

9. Widerrufsrecht, Reklamation

9.1. Fürs Angebot, dass sich an Unternehmer richtet, besteht kein Widerrufsrecht.

9.2. Bei allen Drucksachen können geringfügige Abweichungen in Farbe, Menge und Format nicht reklamiert werden, auch bei vorhanden sein von Originalmuster oder anderen Ausdrucken.

Vor Erteilung der Druckfreigabe hat der Kunde die Möglichkeit seine Artikel und Daten gründlich zu prüfen. Die Korrekturen werden umgehend durchgeführt. Für alle nach Erteilung der Druckfreigabe entdeckte Fehler haftet der Kunde selbst.

Alle Druckaufträge sind speziell angefertigte Waren, daher ist eine Stornierung oder eine Rücksendung nicht möglich.

Alle Reklamationen sind sofort zu melden, ganz gleich, ob Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden.

Bei Fehlern oder Mängeln an individuell nach Kundenwunsch und durch Agentur hergestellten vermittelten Produkten bestehen alle gesetzlichen Nachbesserungsrechte.

9.3. Die Gewährleistungs- und Nachbesserungspflicht von Artimaxx GmbH für Programmierleistungen und Softwareprodukte erlischt vollständig, wenn der Kunde Zugangsberechtigungen für Administrationsebenen oder Quelldateien fordert, die nicht für das allgemeine Arbeiten mit dem Produkt erforderlich sind und/oder diese Dritten zugänglich macht.

9.4. Für die Webseiten, die auf Basis von Open Source Content Management System (CMS) hergestellt wurden übernimmt Artimaxx GmbH keine Haftung für Systemfehler, die in CMS vorkommen oder durch Upgrade des CMS oder einzelnen Elementen oder durch Installation von zusätzlichen Modulen entstanden sind. Die Beseitigung solcher Fehler unterliegt nicht der Gewährleistung, sondern ist als Zusatzleistung von Kunden zu tragen.

 

10. Rechte und Pflichte

10.1. Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit der Artimaxx GmbH erteilen.

10.2. Von Artimaxx GmbH eingeschaltete freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen von Artimaxx GmbH. Der Kunde verpflichtet sich diese, im Rahmen der Auftragsdurchführung von Artimaxx GmbH eingesetzte Mitarbeiter, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 24 Monate ohne Mitwirkung von Artimaxx GmbH weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen. Im Falle der Zuwiderhandlung behält sich Artimaxx GmbH das Recht vor, dem Kunden den 2,5fachen Leistungssatz des freien Mitarbeiters zu berechnen.

10.3. Artimaxx GmbH ist verpflichtet, alle Kenntnisse die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.

10.4. Der Kunde verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von Artimaxx GmbH oder im Auftrag von Artimaxx GmbH handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, wie auch Daten und Informationen, die nicht allgemein bekannt sind, geheim zu halten. Die Pflicht zur Verschwiegenheit umfasst alle nicht offenkundigen Tatsachen und gilt über die Dauer des Auftragsverhältnisses hinaus.

 

11. Haftung

11.1. Bei Verstoß der Internetseiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber Artimaxx GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt Artimaxx GmbH im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internetseiten des Kunden zurückgehen, frei.

11.2. Artimaxx GmbH übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Kunden in der Internetpräsenz, es sei denn, Artimaxx GmbH kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet Artimaxx GmbH nur bei Vorsatz.

11.3. Als Hosting-Reseller bietet Artimaxx GmbH Hosting auf einem Server des Hostingpartners und zusätzlich den eigenen Support an. Für Technisches Ablauf (z.B. Wartung und Systemupdates, Datensicherung, Systemausfälle) haftet der Hosting-/Serveranbieter selbst.

11.4. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch Artimaxx GmbH erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Artimaxx GmbH ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden. Der Kunde stellt Artimaxx GmbH von Ansprüchen Dritter frei, wenn die Artimaxx GmbH auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

11.5. Artimaxx GmbH haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

 

12. Datenspeicherung und Datenschutz

Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.

Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

Artimaxx GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.

 

13. Schlussbestimmungen

13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

13.2. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

13.3. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Artimaxx GmbH, das vom Kunden beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen Artimaxx GmbH resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.